• Kolumne von Dr. Philipp Gut

Was sich derzeit auf Zürichs Strassen abspielt, ist ein Schildbürgerstreich, wie er im Buche steht. Und eine Politposse in mehreren Akten.

Akt I: Die Stadt Zürich hat auf dem vielbefahrenen Neumühlequai vis-à-vis von Hauptbahnhof und Landesmuseum einen von drei Fahrstreifen gesperrt, um darauf einen Velostreifen einzurichten.

Stadt verletzt Verfassung

Akt II: Der Kanton Zürich liess sich das nicht bieten und beschwerte sich bei der Stadtregierung. Denn die Stadt, so der Kanton, verletze damit den Anti-Stau-Artikel.

Dieser, verankert in der kantonalzürcherischen Verfassung seit einem Volksentscheid von 2017, verlangt: Wird auf einer Staatsstrasse, also Kantonsstrasse, Verkehrskapazität abgebaut, muss diese auf einem anderen Strassenstück kompensiert werden.

Verkehrschaos aus Rache

Akt III: Da die Stadtregierung nicht reagierte, liess die Kantonsregierung den Velostreifen Ende März wieder entfernen.

Akt IV: Die Stadt ihrerseits wiederum sann auch Rache und lässt nun am Neumühlequai eine Lichtsignalanlage verrückt spielen – was zu Verkehrschaos, gefährlichen Situationen und Rückstaus bis in den Milchbucktunnel führt.

«Erhebliches Sicherheitsrisiko»

Akt V: Nun hat sich auch noch das Bundesamt für Strassen (Astra) eingeschaltet. Ihm gehört nämlich die Ampel, die die Stadt betreibt.

Die Situation sei «nicht akzeptierbar», so das Astra in der Neuen Züricher Zeitung. Rückstaus in Tunneln stellten ein «erhebliches Sicherheitsrisiko» dar.

Willkommen in Seldwyla

Zu Ende ist der Streit damit noch lange nicht. Die links-grüne Stadtregierung hat bereits angekündigt, den Rechtsweg beschreiten zu wollen.

Es wird noch viele weitere Akte in diesem absurden Theater geben. Willkommen in Seldwyla!