Unterschriftensammlung gegen Schmerkner Millionenprojekt
Die Initiative des Komitees Zukunft Schmerikon will den Beschluss von 2021 zur Zentrumsgestaltung aufheben. Die Bevölkerung soll unter heutigen Rahmenbedingungen darüber neu entscheiden können. Das Initiativbegehren wurde vom Gemeinderat geprüft und für gültig erklärt. Für das Zustandekommen sind mindestens 240 gültige Unterschriften erforderlich.
«Letzte Ausfahrt nehmen»
Urs Graf, Präsident des Initiativkomitees, betont, die finanzielle Lage der Gemeinde erforderte diesen Schritt. Er sagt: «Schmerikon muss sich für jede Investition neu verschulden. Es gilt, die letzte Ausfahrt zu nehmen. Wir leben über unseren Verhältnissen und gehören zu den am stärksten verschuldeten Gemeinden im Kanton St. Gallen. Die Finanzen sind bereits heute angespannt. Gleichzeitig stehen weitere grosse Projekte an.»
Viele Investitionen warten
Wie das Komitee mitteilt, warten obendrein viele neue Projekte auf die Gemeinde. So müsste etwa die Anbindung des Gebiets südlich der Bahnlinie an die Autobahn nach dem Nein zur Verbindungsstrasse A15-Gaster weitgehend von der Gemeinde finanziert werden. Gemäss dem Gemeindepräsidenten stünden zudem grössere Schulhaussanierungen oder ein Neubau sowie Investitionen ins Hallenbad an.
Richtungswechsel gefordert
Deshalb fordert das Komitee einen Richtungswechsel beim Millionenprojekt Dorfzentrum. Eine weitere Verschuldung oder Steuererhöhungen könnten zu einer Abwanderung guter Steuerzahler führen und die negative Finanzentwicklung der Gemeinde nochmals verschärfen.
Kreditrahmen am Limit
Für die Zentrumsgestaltung wurde 2021 ein Baukredit von 12’372’000 Franken knapp angenommen. Seither habe sich die finanzielle Lage der Gemeinde deutlich verschlechtert. Die Pro-Kopf-Verschuldung habe sich mehr als verdoppelt und der Selbstfinanzierungsgrad der Gemeinde sei negativ.
Nochmals abstimmen
Gleichzeitig seien die Tiefbaupreise seit der Abstimmung um über 20 Prozent gestiegen, womit fraglich sei, ob das Projekt Zentrumsgestaltung noch im bewilligten Kreditrahmen realisiert werden könne.
Aus all diesen Gründen fordere die Initiative, dass die Bevölkerung nochmals über die Zentrumsgestaltung entscheiden kann.
Unterschriftenbögen
Das Komitee teilt mit: Unterschriftenbögen können auf der Homepage www.zukunft-schmerikon.ch bestellt werden.